Aktuelles / Sonntag, 29.10.2017

Schrottautos blockieren
Parkplätze in der City West

Die umgesetzten Autos an der Straße Am Spreebord in Charlottenburg stehen oft monatelang und sind dann zudem oft Ziel von Vandalismus. Foto: Andreas Gandzior

Ein Schrottauto ohne gültiges Kennzeichen kann den Besitzer teuer zu stehen kommen. Anwohner in der City West ärgern sich über umgesetzte Fahrzeuge, weil sie Parkplätze blockieren.

Von Brigitte Schmiemann

Eine eingeschlagene Seitenscheibe, Rost, Beulen – die Autos, die an der Straße Am Spreebord oder inzwischen auch auf der Caprivibrücke in Charlottenburg stehen, sind oft keine Augenweide mehr. Nach Auskunft der Polizei sind es momentan neun Wagen, die mit einem gelben Punkt versehen sind, damit sie von ihren Haltern abgeholt werden. Für den Straßenverkehr sind sie nicht mehr zugelassen. Das Areal gleich hinter dem Rathaus Charlottenburg dient Abschleppfirmen dazu, diese Umsetz-Autos zu deponieren – nicht nur abgemeldete, auch zugelassene, beispielsweise weil sie auf der Busspur oder auf einem Behindertenparkplatz stehen.

Immer wieder sind auch Schrottautos  darunter. Und bis die dort wieder verschwinden, kann es dauern. Beispielsweise wenn der Eigentümer schwer zu ermitteln ist oder sich trotz Aufforderung nicht kümmert. Und das ärgert inzwischen immer mehr Anwohner, denn am Goslarer Ufer, an der Sömmering- und auch an der Wintersteinstraße Ecke Charlottenburger Ufer sind in den vergangenen Jahren etliche neue Wohnungen gebaut worden – entsprechend knapp sind inzwischen die Parkplätze. So wie fast überall in der Innenstadt.

Abgeschleppte Fahrzeuge „wohnortnah“ umgesetzt

Laut Polizei werden die Kraftfahrzeuge, die umgesetzt werden müssen, in unmittelbarer Nähe abgestellt. Es gibt auch Städte, in denen die Abschleppfirmen die Wagen auf eigene Verwahrgelände transportieren. „Übliche Praxis in Berlin“, so die Auskunft der Polizei weiter, sei auch, dass das „Umsetzpersonal die freien Abstellorte nach eigener Einschätzung“ anfahre. Dazu gehörten in Charlottenburg-Wilmersdorf auch die Parkplätze an der Fußgängerbrücke „Hoher Bogen“ zwischen dem Stadion Wilmersdorf und der Rudolstädter Straße und am Messegelände.

Eine Firma unterhält für das Land Berlin nordöstlich der Hauptstadt, in Schönwalde (Gemeinde Wandlitz), auch einen Abstellplatz. Dorthin werden aber nur abgemeldete Fahrzeuge gebracht, die versteigert werden sollen. Rund 1500 Wagen verkauft das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben dort jedes Jahr. Wie der Leiter der Behörde, Steffen Krefft, erläutert, werden Autos ohne gültige Kennzeichen, die werthaltig sind, relativ schnell abgeholt, wenn sich der Besitzer nicht darum kümmert. Die letzte Versteigerung am 22. September brachte 183.220 Euro für 257 verkaufte Autos ein. Die nächste Versteigerung ist am 24. November (mehr unter www.berlin.de/ba-lichtenberg).

Behörde verkauft jährlich bei Versteigerungen 1500 Wagen

Bereits seit 2001 kümmert sich die Lichtenberger Behörde zentral für alle Bezirke um die Problemfälle abgemeldeter Autos und Schrottwagen. Rund 20.000 Anzeigen jährlich bearbeitet sie durchschnittlich, alles Wagen, die stillgelegt sind und den gelben Punkt haben. Rund 3500 kommen zur Versteigerung oder werden verschrottet, um den Rest kümmern sich die Eigentümer. 28 Mitarbeiter hat diese Stelle insgesamt, davon sechs im Außendienst.

Während Polizei und Ordnungsamt die Umsetzungen beauftragen, kümmert sich das Lichtenberger Amt ausschließlich um die abgemeldeten Fahrzeuge, um die Problemfälle also. In der Straße Am Spreebord waren das in diesem Jahr bislang 44, die bei Kreffts Behörde landeten. „Wenn es sich bei den Wagen um offensichtliche Wracks handelt und sie eine Gefahr darstellen, entsorgen wir sie sofort“, sagt er. Der Rest braucht bis auf die, die versteigert werden, Zeit.

Denn: In einem Verwaltungsverfahren muss geklärt werden, ob der Eigentümer noch Interesse an seinem Wagen hat. Einzelne Autos, die schon augenscheinlich keinen Wert mehr haben, stehen dabei zumeist länger, weil sie nach dem Abfallrecht behandelt werden müssen. Das heißt, die Behörde muss versuchen, den Eigentümer zu ermitteln und ihn mit Fristsetzung auffordern, seiner Pflicht nachzukommen, sich um sein Fahrzeug zu kümmern. In dem Verwaltungsverfahren wird geklärt, ob der Eigentümer noch Interesse an seinem Fahrzeug hat. „Wenn es gut läuft, dauert das drei Monate“, so Krefft.

Eine Geldbuße bis zu 10.000 Euro wird angedroht

Drei Schreiben werden mit Zustellungsurkunde an den Halter verschickt: eine Anhörung, eine Beseitigungsaufforderung und schließlich die Festsetzung der Beseitigung, wenn die Behörde das Auto von der Straße entfernen lässt. „In der Masse handelt es sich um Autos von Menschen, die nachlässig oder desinteressiert daran sind oder eben auch finanzielle Sorgen haben“, sagt Krefft.

Ein Auto ohne gültige Kennzeichen auf der Straße kann den Autobesitzer teuer zu stehen kommen. Eine Geldbuße bis zu 10.000 Euro wird angedroht. Bei „Abfallfahrzeugen“, also Schrottautos, denen sich der Eigentümer so entledigen möchte, können sogar Geldbußen bis zu 100.000 Euro verhängt werden. „Für Autos haben wir diese hohen Bußgelder aber noch nie erhoben. Regelmäßig werden aber 1000 Euro fällig, wenn es verschrottet wird.“